Zitat:
Original erstellt von: rokessler
Viel interessanter ist die Rechtslage bzgl. der versandten Spam PMs:
"Unverlangte Werbung per Fax oder Mail ist nach überwiegender Rechtsauffassung illegal, wenn keine regelmäßige Geschäftsbeziehung besteht oder kein vorheriges ausdrückliches Einverständnis vorliegt. Die oftmals verärgerten Empfänger können in Form einer Abmahnung vom Absender pauschale Kosten für Arbeitszeit, Material, Gebühren und ggf. auch für den notfalls erforderlichen Rechtsweg verlangen.
Absender von Werbe-Mails können nicht wissen, wie ein Adressat seine Mails abholt, z.B. über teure GSM- oder Satelliten-Verbindungen. Unerwünschte Mails, für deren Abholung dem Empfänger dadurch u. U. hohe Kosten entstehen und für die auch Arbeitszeit verschwendet wird, sind deshalb generell unzulässig. Wer sich daran nicht hält, verstößt zudem wegen Benachteiligung anderer Unternehmen, die keine Werbe-Mails versenden, gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). In dessen Fassung vom 3. Juli 2004 heißt es wörtlich: "Unlauter... handelt, wer einen Marktteilnehmer in unzumutbarer Weise belästigt... Eine unzumutbare Belästigung ist insbesondere anzunehmen bei einer Werbung unter Verwendung von... elektronischer Post, ohne dass eine Einwilligung der Adressaten vorliegt." Nach der Einführung dieses Spam-Verbots hielt sich bei Versendern von Werbe-Mails noch jahrelang die Vorstellung, die Zusendung sei zulässig, wenn ein Interesse des Empfängers vermutet werden könne. Mit einem Urteil vom September 2006 (Az. 3 U 363/05) setzte das Oberlandesgericht Bamberg einen Schlussstrich unter diesen Irrglauben."
Zitat
http://www.shamrock.de/spam.htm
Da alle Spam PMs in grosser Anzahl anscheinend von neu (und nur für diesen Zweck?) angemeldeten "anonymen" Foren-Mitgliedern versendet wurden, wäre es interessant zu erfahren, wer diese Leute waren. Über die Webserver-Logs / IP-Adressen und Auskunft des zuständigen Internet-Providers ist das leicht festzustellen, sollte es hier zu einer juristischen Auseinandersetzung kommen.
Also ich habe jedenfalls weder eine (regelmässige oder sonstwie geartete) Geschäftsbeziehung mit M*llenium Records, noch habe ich mein Einverständnis gegeben, Werbung per PM zu bekommen.
In diesem Sinne...