Ob du es glaubst oder nicht, genau das habe ich letzte Woche getan. Bzw. noch besser: Der Beamte selbst hat das getan.
Bei uns auf dem Flur
Ok, NRW ist vielleicht etwas lockerer und ob der OB sich da vielleicht etwas zu weit aus dem Fenster gelehnt hat, kann ich nicht beurteilen, daher hab ich hier nochmal zur Diskussion gestellt, wie eigentlich der Begriff "Probenbetrieb" genau definiert ist.
Er sieht das jedenfalls sinngemäß so:
1. Gewerblicher bzw. berufsmäßiger Probenbetrieb: Profimucker, Profiorchester, öffentlich-rechtliche, finanziell orientiert usw. Ggf auch semiprof. Bands mit GbR-Status usw.
2. Nicht berufsmäßiger Probenbetrieb: Laienmusiker, Amateure, ohne finanzielle Zielsetzung, aber evtl. organisiert in Vereinen/Kirchen/evtl. auch GbR. Und auch nicht im privaten Raum, sondern z.B. in Clubhäusern, Vereinsräumen, Kirchen, gemeinschaftlich angemieteten Örtlichkeiten.
3. Privates Musizieren: Mucken ohne finanzielles Interesse, reines Hobby/Liebhaberei ohne Vereinszugehörigkeit und im privaten Raum sei kein Probenbetrieb im engeren Sinne. Eine rein private Veranstaltung also, juristisch nicht anders zu bewerten, als ne Runde Mensch-Ärgere-Dich-Nicht.
Der OB meinte auch, dass er es ungefähr so einschätzt, wie beim Sport. Profisport hat andere Regeln als Amateursport, aber er könne ja niemandem im privaten Bereich, also zuhause, verbieten Sport zu treiben oder zu singen. Wenn ich also unter Einhaltung der Kontaktbeschränkungen zuhause meinen Kumpel aufs Laufband stelle und ich mich auf den Ergometer setze oder Liegestütze mache, kann er das erstmal nicht sanktionieren, solange wir uns an die Regeln für private Treffen halten. Gewerbsmäßiges Ficken im Puff kann er verbieten, Amateurficken im Swingerclub kann er verbieten, Ficken in den eigenen vier Wänden, mit wem auch immer, ist Privatsache.
Das meine ich. Sofern es sich um Bands aus der 3. Kategorie 3 handelt.
